Erwin Denzler M.A.
Dozent für
Arbeits- und Sozialrecht

www.400-Euro.de 

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Nebentätigkeiten in der Pflege




Viele geringfügige Beschäftigungen werden in der Pflege von kranken, alten, behinderten oder pflegebedürftigen Menschen ausgeübt. Für die steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung des Einkommens gelten zunächst die allgemeinen Regelungen, also auch die 400-Euro-Grenze. Gerade in diesem Bereich können aber verschiedene Erleichterungen anwendbar sein. Das hängt zunächst davon ab, wer der Arbeitgeber bzw. Vertragspartner der Pflegeperson ist.

Beschäftigung in einem Pflegeheim oder ambulanten Pflegedienst

Für Arbeitnehmer bei privaten Arbeitgebern gibt es keine Besonderheiten, bei Teilzeit kommen vor allem die 400-Euro-Grenze und die "Gleitzone" in Betracht, bei befristeten Aushilfsjobs evtl. die "kurzfristige Beschäftigung" (siehe Startseite).

Wenn der Träger eine öffentliche Einrichtung (z.B. Stadt), eine Kirche oder eine gemeinnützige Organisation ist, kann der "Übungsleiterfreibetrag" anwendbar sein. Das bedeutet, daß die Grenze der Versicherungsfreiheit praktisch von 400 auf 554 Euro monatlich erhöht ist.

Privathaushalte als Arbeitgeber

Wenn die Pflegeperson direkt vom Pflegebedürftigen oder dessen Familien bezahlt wird, kann eine "geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt" mit ermäßigten Pauschalbeiträgen vorliegen.

Kein steuerpflichtiges Erwerbseinkommen ist das Pflegegeld aus der Pflegeversicherung, das der Versicherte an ehrenamtliche Pflegepersonen weitergibt. Bedingung dafür ist, daß die Pflegeperson ein Angehöriger ist oder eine andere Person, die damit "eine sittliche Pflicht" erfüllt. Für die soziale Absicherung dieser Pflegepersonen gibt es besondere Regelungen, z.B. die Zahlung von Rentenbeiträgen durch die Pflegekasse (weitere Informationen dazu in einer Broschüre der Rentenversicherungsträger).  Diese Rentenbeiträge werden von der Pflegekasse zusätzlich zum Pflegegeld getragen, müssen aber ausdrücklich beantragt werden.

Daneben kann noch eine Reihe von Sonderregelungen bei Behinderung im Steuerrecht eine Rolle spielen; dazu haben viele Landesfinanzministerien ausführliche Broschüren veröffentlicht (z.B. Bayern).






(c) Erwin Denzler M.A. - Stand: 1.6.2004