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Kommentierte Links zum Arbeits-
und Sozialrecht:
Sie finden hier meine Sammlung von Links zu Internetangeboten aus dem
Arbeitsrecht, dem Sozialrecht, zu allgemeinen Rechtsthemen und zu
angrenzenden Gebieten:
Ministerien, Behörden und
andere öffentliche Einrichtungen:
www.bund.de
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Ein Portal zu nahezu allen Behörden
des Bundes und zu den Landesregierungen.
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Bundeswirtschaftsministerium
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Zuständig u.a. für
Arbeitsrecht, Arbeitsförderung. Broschüren
Online und
zum Bestellen, auch zuständig für die Hartz-Reformen. Die
Website ist leider sehr unübersichtlich.
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Bundesgesundheitsministerium
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Zuständig für Kranken- und
Pflegeversicherung, Rentenversicherung, Sozialhilfe
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Bundesfamilienministerium
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Im Arbeitsrecht zuständig für
Mutterschutz, Erziehungsgeld und Elternzeit; außerdem für
Frauenpolitik, Zivildienst, Altenhilfe. Gesetze, Broschüren,
Fachpublikationen.
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Bundesfinanzministerium
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Zuständig für Steuern aller Art.
Online-Rechner zur Lohn- und Einkommensteuer.
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Deutscher Bundestag
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Mit einer Datenbank zur Gesetzgebung und
zu den BT-Drucksachen. Beste Quelle für laufende
Gesetzgebungsverfahren. Links zu den Fraktionen.
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Bundesversicherungsanstalt
für Angestellte
Landesversicherungsanstalten
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Sehr viele kostenlose Broschüren
(auch online) zur Rentenversicherung.
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Bundesagentur für Arbeit
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Ausführliche Informationen zu allen
Leistungen der Arbeitsämter, "Merkblätter" online (zu
Arbeitslosengeld, Insolvenzgeld, Zeitarbeit usw.), sehr umfangreiche
Datenbanken zu Stellenangeboten, Ausbildungsplätzen,
Weiterbildungsangeboten. Seit 2004 leider sehr unübersichtlich.
Stellenangebote aus dieser Datenbank findet man leichter über http://opusforum.org
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Berufsgenossenschaften
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Gesetzliche Unfallversicherung der
Arbeitnehmer,
Rechtsvorschriften, bei vielen einzelnen BG auch Broschüren zum
Thema Arbeitssicherheit
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Unfallkassen
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Gesetzliche
Unfallversicherung der öffentlichen Träger, z.B. für
Schule und Kindergarten
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Krankenkassen
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Der Link führt zu einer besonderen
Link-Seite, und diese zu den einzelnen Kassen
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Finanzämter
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Ein gemeinsames Portal der
Landesfinanzverwaltungen mit Informationen zum Steuerrecht, Formularen
und ELSTER (elektronische Steuererklärung).
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Gesetzestexte:
AOK-Datenbank PRO-online
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Umfangreiche Datenbank zum Arbeits-,
Sozialversicherungs- und Lohnsteuerrecht: Gesetze, Urteile,
Rundschreiben der Sozialversicherungsverbände.
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Juris
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(Fast) alle wichtigen Bundesgesetze in
einer
Datenbank des Justizministeriums. Sortiert nach den zuständigen
Ministerien.
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Bundesgesundheitsministerium
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Sozialgesetzbuch und ergänzende
Gesetze, oft aktueller als bei Juris. SGB II und XII sind bereits
enthalten (AlG II und Sozialhilfe ab 2005)
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rechtliches.de
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Sehr gute private
Seite mit Links zu vielen Gesetzen und Verordnungen des Bundes und der
Länder, mit Angaben zur Aktualität und zu verschiedenen
Quellen im Internet. Auch bayerisches Landesrecht.
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Europäische
Union
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Datenbank zu Rechtsquellen der EU (im
Arbeitsrecht oft der Anlass für entsprechende nationale Gesetze
und deshalb für deren Auslegung wichtig).
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Gerichte und Urteilsdatenbanken:
Europäischer Gerichtshof
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Der EuGH hat im Arbeitsrecht eine Reihe
von wegweisenden Entscheidungen erlassen, vor allem zur
Gleichberechtigung von Mann und
Frau (Bundeswehr!)
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Bundesverfassungsgericht
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Neuere Entscheidungen als Pressemitteilung
und im Volltext, ältere wichtige Entscheidungen findet man bei der
Uni Würzburg.
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Bundesarbeitsgericht
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Seit kurzem mit wichtigen Entscheidungen
im Volltext, aber nur aus den letzten Jahren.
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Bundessozialgericht
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Ebenso, außerdem ein Verzeichnis
anhängiger Rechtsfragen. Das BSG ist u.a. zuständig für
alle Fragen der Sozialversicherung.
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www.sgurteile.de
Datenbank
der LSG
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In diesen beiden Datenbanken findet man ebenfalls Urteile des BSG,
aber auch viele weitere Entscheidungen der Landessozialgerichte.
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JURIS
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Die Urteilsdatenbank für
Juristen - leider nicht kostenlos, obwohl die BRD der
Hauptgesellschafter der Juris GmbH
ist, alle Urteile "im Namen des Volkes" ergangen sind und laut
Urheberrechtsgesetz nicht geschützt sind.
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Juristische Portale im Internet:
Universität Saarbrücken
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Das Institut für Rechtsinformatik der
Universität des Saarlandes ist ein Internet-Klassiker: schon zu
"Gopher"-Zeiten war es die Nr. 1 im deutschen Internet für
juristische Informationen. Links
zu allen Online-Gerichten, auch ins Ausland, und und und .......
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Jurathek
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Kann ich nicht viel dazu sagen - aber
Anschauen lohnt sich.
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Beck
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Der führende juristische Fachverlag
in Deutschland tritt natürlich auch im Netz entsprechend auf.
Leider ist nicht alles
kostenfrei.
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Internetseiten anderer Anbieter
zum Arbeits- und Sozialrecht:
Keine leichte Auswahl, ich nenne einfach mal die, die ich ab und zu
selbst benutze:
Goetz Buchholz
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... bietet viele Infos vor allem für
E-Lancer und andere Freiberufler, Künstler und Publizisten.
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IG Metall
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Stellvertretend für alle
Gewerkschaften: in der verlinkten Rubrik finden Arbeitnehmer viele
Infos zu den Themen Kündigung, Arbeitsvertrag, Mobbing und mehr.
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Hans-Böckler-Stiftung
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Leider sind nur sehr wenige
Tarifverträge im
Internet veröffentlicht. Einige Tarifdaten aus allen Branchen
findet man
aber auf dieser Seite, die von einer DGB-nahen Einrichtung betrieben
wird.
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Caritas-MAV
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Für Arbeitnehmer im kirchlichen
Dienst gelten ganz besondere Regeln, die sich Aussenstehende kaum
vorstellen können .... auf diesen Seiten findet man das Wichtigste
zum katholischen Arbeitsrecht. Eine ähnlich gute Seite zum
evangelischen Arbeitsrecht kenne ich leider noch nicht.
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Diskussionsforen und
Usenet-Gruppen:
Pflege und Sozialwesen:
Rundschreiben
Pflegekassen
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Gemeinsames Rundschreiben der
Pflegekassenverbände vom 10.10.2002 über die Leistungen der
Pflegeversicherung - sehr ausführlich! (über VdAK.de)
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VdAK-Pflegeberatung
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Handbuchartiges Rahmenkonzept der
Ersatzkassen zum Leistungsrecht der Pflegeversicherung.
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AOK Bayern
und Hessen: Verträge
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Richtlinien, Vertragstexte,
Gebührenvereinbarungen der AOK zur Pflegeversicherung und
häuslichen Krankenpflege (unter: "Infocenter," gilt teilweise nur
in Bayern bzw. Hessen).
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Bezirk
Oberbayern
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Informationen zur Sozialhilfe,
Pflegeversicherung und Heranziehung Unterhaltspflichtiger bei
stationärer Pflege (nur bedingt auf andere Regionen
übertragbar!).
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Kinder-
und
Jugendhilferecht
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Gesetze zur Jugendhilfe, u.a. die
Kindergartengesetze der Länder.
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Vincentz-Verlag
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Online-Ausgaben der
Altenhilfe-Fachzeitschriften des Verlags, Datenbanken zu verschiedenen
Pflegethemen.
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Unfallversicherung in Kindertagesstätten
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Die öffentlichen Unfallkassen sind
u.a. für die Unfallversicherung in Schulen und Kindergärten
zuständig. Im Internet bieten der Verband und einzelne
Unfallkassen Broschüren zur Unfallverhütung an, zu den
Leistungen und - für Erzieherinnen besonders wichtig - zum Thema
Aufsichtspflicht. Am interessantesten ist m.E. das Angebot aus Rheinland-Pfalz (unter
"Download").
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