Erwin Denzler M.A.

Dozent für
Arbeits- und Sozialrecht

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Kommentierte Links zum Arbeits- und Sozialrecht:


Sie finden hier meine Sammlung von Links zu Internetangeboten aus dem Arbeitsrecht, dem Sozialrecht, zu allgemeinen Rechtsthemen und zu angrenzenden Gebieten:

Ministerien, Behörden und andere öffentliche Einrichtungen:

www.bund.de
Ein Portal zu nahezu allen Behörden des Bundes und zu den Landesregierungen.
Bundeswirtschaftsministerium
Zuständig u.a. für Arbeitsrecht,  Arbeitsförderung. Broschüren Online und zum Bestellen, auch zuständig für die Hartz-Reformen. Die Website ist leider sehr unübersichtlich.
Bundesgesundheitsministerium
Zuständig für Kranken- und Pflegeversicherung, Rentenversicherung, Sozialhilfe
Bundesfamilienministerium
Im Arbeitsrecht zuständig für Mutterschutz, Erziehungsgeld und Elternzeit; außerdem für Frauenpolitik, Zivildienst, Altenhilfe. Gesetze, Broschüren, Fachpublikationen.
Bundesfinanzministerium
Zuständig für Steuern aller Art. Online-Rechner zur Lohn- und Einkommensteuer.
Deutscher Bundestag
Mit einer Datenbank zur Gesetzgebung und zu den BT-Drucksachen. Beste Quelle für laufende Gesetzgebungsverfahren. Links zu den Fraktionen.
Bundesversicherungsanstalt
für Angestellte

Landesversicherungsanstalten

Sehr viele kostenlose Broschüren (auch online) zur Rentenversicherung.
Bundesagentur für Arbeit
Ausführliche Informationen zu allen Leistungen der Arbeitsämter, "Merkblätter" online (zu Arbeitslosengeld, Insolvenzgeld, Zeitarbeit usw.), sehr umfangreiche Datenbanken zu Stellenangeboten, Ausbildungsplätzen, Weiterbildungsangeboten. Seit 2004 leider sehr unübersichtlich. Stellenangebote aus dieser Datenbank findet man leichter über http://opusforum.org
Berufsgenossenschaften
Gesetzliche Unfallversicherung der Arbeitnehmer, Rechtsvorschriften, bei vielen einzelnen BG auch Broschüren zum Thema Arbeitssicherheit
Unfallkassen
Gesetzliche Unfallversicherung der öffentlichen Träger, z.B. für Schule und Kindergarten
Krankenkassen
Der Link führt zu einer besonderen Link-Seite, und diese zu den einzelnen Kassen
Finanzämter
Ein gemeinsames Portal der Landesfinanzverwaltungen mit Informationen zum Steuerrecht, Formularen und ELSTER (elektronische Steuererklärung).

Gesetzestexte:

AOK-Datenbank PRO-online
Umfangreiche Datenbank zum Arbeits-, Sozialversicherungs- und Lohnsteuerrecht: Gesetze, Urteile, Rundschreiben der Sozialversicherungsverbände.
Juris
(Fast) alle wichtigen Bundesgesetze in einer Datenbank des Justizministeriums. Sortiert nach den zuständigen Ministerien.
Bundesgesundheitsministerium
Sozialgesetzbuch und ergänzende Gesetze, oft aktueller als bei Juris. SGB II und XII sind bereits enthalten (AlG II und Sozialhilfe ab 2005)
rechtliches.de
Sehr  gute private Seite mit Links zu vielen Gesetzen und Verordnungen des Bundes und der Länder, mit Angaben zur Aktualität und zu verschiedenen Quellen im Internet. Auch bayerisches Landesrecht.
Europäische Union
Datenbank zu Rechtsquellen der EU (im Arbeitsrecht oft der Anlass für entsprechende nationale Gesetze und deshalb für deren Auslegung wichtig).

Gerichte und Urteilsdatenbanken:

Europäischer Gerichtshof
Der EuGH hat im Arbeitsrecht eine Reihe von wegweisenden Entscheidungen erlassen, vor allem zur Gleichberechtigung von Mann und Frau (Bundeswehr!)
Bundesverfassungsgericht
Neuere Entscheidungen als Pressemitteilung und im Volltext, ältere wichtige Entscheidungen findet man bei der Uni Würzburg.
Bundesarbeitsgericht
Seit kurzem mit wichtigen Entscheidungen im Volltext, aber nur aus den letzten Jahren.
Bundessozialgericht
Ebenso, außerdem ein Verzeichnis anhängiger Rechtsfragen. Das BSG ist u.a. zuständig für alle Fragen der Sozialversicherung.

www.sgurteile.de

Datenbank der LSG

In diesen beiden Datenbanken findet man ebenfalls Urteile des BSG, aber auch viele weitere Entscheidungen der Landessozialgerichte.

JURIS

Die
Urteilsdatenbank für Juristen - leider nicht kostenlos, obwohl die BRD der Hauptgesellschafter der Juris GmbH ist, alle Urteile "im Namen des Volkes" ergangen sind und laut Urheberrechtsgesetz nicht geschützt sind.

Juristische Portale im Internet:

Universität Saarbrücken
Das Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes ist ein Internet-Klassiker: schon zu "Gopher"-Zeiten war es die Nr. 1 im deutschen Internet für juristische Informationen. Links zu allen Online-Gerichten, auch ins Ausland, und und und .......
Jurathek
Kann ich nicht viel dazu sagen - aber Anschauen lohnt sich.
Beck
Der führende juristische Fachverlag in Deutschland tritt natürlich auch im Netz entsprechend auf. Leider ist nicht alles kostenfrei.

Internetseiten anderer Anbieter zum Arbeits- und Sozialrecht:

Keine leichte Auswahl, ich nenne einfach mal die, die ich ab und zu selbst benutze:

Goetz Buchholz
... bietet viele Infos vor allem für E-Lancer und andere Freiberufler, Künstler und Publizisten.
IG Metall
Stellvertretend für alle Gewerkschaften: in der verlinkten Rubrik finden Arbeitnehmer viele Infos zu den Themen Kündigung, Arbeitsvertrag, Mobbing und mehr.
Hans-Böckler-Stiftung
Leider sind nur sehr wenige Tarifverträge im Internet veröffentlicht. Einige Tarifdaten aus allen Branchen findet man aber auf dieser Seite, die von einer DGB-nahen Einrichtung betrieben wird.
Caritas-MAV
Für Arbeitnehmer im kirchlichen Dienst gelten ganz besondere Regeln, die sich Aussenstehende kaum vorstellen können .... auf diesen Seiten findet man das Wichtigste zum katholischen Arbeitsrecht. Eine ähnlich gute Seite zum evangelischen Arbeitsrecht kenne ich leider noch nicht.

Diskussionsforen und Usenet-Gruppen:

arbeitsrecht.de
WWW-Forum zum Arbeitsrecht
de.soc.recht.misc
Usenet: Gruppe zu allen Rechtsthemen.
de.etc.beruf.selbstaendig
Usenet: Für rechtliche, wirtschaftliche und praktische Fragen zur Selbständigkeit.
z-netz.rechtswesen.diskurs.arbeitsrecht
Usenet: Gruppe zum Arbeitsrecht.

Pflege und Sozialwesen:

Rundschreiben
Pflegekassen

Gemeinsames Rundschreiben der Pflegekassenverbände vom 10.10.2002 über die Leistungen der Pflegeversicherung - sehr ausführlich! (über VdAK.de)
VdAK-Pflegeberatung
Handbuchartiges Rahmenkonzept der Ersatzkassen zum Leistungsrecht der Pflegeversicherung.
AOK Bayern und Hessen: Verträge
Richtlinien, Vertragstexte, Gebührenvereinbarungen der AOK zur Pflegeversicherung und häuslichen Krankenpflege (unter: "Infocenter," gilt teilweise nur in Bayern bzw. Hessen).
Bezirk Oberbayern
Informationen zur Sozialhilfe, Pflegeversicherung und Heranziehung Unterhaltspflichtiger bei stationärer Pflege (nur bedingt auf andere Regionen übertragbar!).
Kinder- und Jugendhilferecht
Gesetze zur Jugendhilfe, u.a. die Kindergartengesetze der Länder.
Vincentz-Verlag
Online-Ausgaben der Altenhilfe-Fachzeitschriften des Verlags, Datenbanken zu verschiedenen Pflegethemen.
Unfallversicherung in Kindertagesstätten
Die öffentlichen Unfallkassen sind u.a. für die Unfallversicherung in Schulen und Kindergärten zuständig. Im Internet bieten der Verband und einzelne Unfallkassen Broschüren zur Unfallverhütung an, zu den Leistungen und - für Erzieherinnen besonders wichtig - zum Thema Aufsichtspflicht. Am interessantesten ist m.E. das Angebot aus Rheinland-Pfalz (unter "Download").




(c) Erwin Denzler M.A. - Stand: 1.7.2004