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Haftungsrecht in der Altenpflege
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Zielgruppen:
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Fachkräfte und
leitende Mitarbeiter in der Altenpflege |
Themen:
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Einführung:
Typische
Haftungsfälle in der Pflege:
- Pflegefehler
- Freiheitsentziehung
- unterlasse Prophylaxen
- unerlaubte Therapien
- fehlende ärztliche Anordnungen
- Überlastung des Personals
- "Aufsichtspflicht"
- Selbstbestimmungsrecht
Risiken für Träger, Vorgesetzte
und Mitarbeiter
Zivilrechtliche
Haftung:
Rechtliche
Grundlagen:
Schadensersatz bei ...
- unerlaubter Handlung
- Verstoß gegen vertragliche Pflichten
Ersatzansprüche:
- des Heimbewohners
- der Kostenträger (Krankenkasse, Pflegekasse,
Sozialhilfe)
Verantwortung:
- der Pflegekräfte
- der leitenden Mitarbeiter
- des Heimträgers
- der Ärzte
Arbeitnehmerhaftung:
- Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers
- Regreßansprüche des Arbeitgebers
Durchsetzung von
Schadensersatzansprüchen:
- Klage gegen den Mitarbeiter
- Klage gegen das Heim
- Strafanzeige als Grundlage für zivilrechtliche
Ansprüche
- Forderungsübergang auf die Krankenversicherung
- Beweismittel
Strafrechtliche
Haftung:
Pflege als
Straftat?
Strafbare Handlungen:
- vorsätzlich (z.B. Behandlung ohne Verordnung)
- fahrlässig
- durch Unterlassen
Rechtfertigung im
Einzelfall:
- Notstand
- Einwilligung des Heimbewohners/Betreuers
- gerichtliche Anordnung
Verantwortung des
Vorgesetzten
und des Untergegebenen
Strafverfahren:
- Strafanzeige/Strafantrag
- Ermittlung
- Rechtsfolgen
- Beispielsfälle: Strafurteile gegen
Pflegekräfte
Heimrecht und
Berufsrecht:
- Maßnahmen
der Heimaufsicht
- MDK und Pflegekassen
- Beschäftigungs- und Berufsverbote
Vermeidung und
Beschränkung der Haftung:
Vorbeugung:
- Kooperation mit dem Arzt
- Pflegestandards als Arbeitsanweisung
- Festlegung der Kompetenzen und Verantwortung
- Anforderungen an die Qualifikation der Mitarbeiter
- Selbstbestimmungsrecht des Heimbewohners
- Kontrollaufgaben der Vorgesetzten
Beweissicherung:
- Dokumentation der Pflege
- Dokumentation bei Übergaben
- Vereinbarungen mit
Bewohnern/Angehörigen/Betreuern
Versicherungen und ihre
Grenzen |
Dauer:
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1 bis 3 Tage
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